Niederrhein
JuLis Niederrhein wählen neuen Vorstand
Der JuLi Bezirksverband Niederrhein lud am 19. und 20. Februar alle Mitglieder der Kreisverbände Kleve, Krefeld, Mönchengladbach, Viersen, Wesel und Duisburg zu einem programmatischen Wochenende mit anschließendem Bezirkskongress ein.
Neben einem interessanten Presseseminar, Gesprächen mit Wissenschaftlern und Politikern und einer langen Nacht, die ihren Einklang mit einem gemütlichen Grillfest fand, stand am Morgen des Sonntags noch programmatische Arbeit in mehreren Arbeitskreisen auf dem Terminplan.
Am Nachmittag folgte dann das Highlight des Wochenendes: Der ordentliche Bezirkskongress der JuLis Niederrhein. Neben Dietmar Brockes, MdL durften die JuLis auch Otto Fricke, MdB in Xanten begrüßen. Sebastian Gunst, Vorsitzender des Kreisverbandes Viersen, wurde zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt und tritt damit die Nachfolge des langjährigen Vorsitzenden Daniel Dick an. Zu seinen Stellvertretern wurden Simon West und Carsten Repges gewählt. Den Vorstand komplettieren Bastian Bernd Meyer und Joachim Blaschak.
Zum FDP-Bundesparteitagdelegierten wurde ebenfalls Sebastian Gust einstimmig gewählt. Die Kandidatin der JuLis Niederrhein für den Bundesvorstand wurde Beret Roots, für den Landesvorstand Christina Labusch.
Daniel Dick traf gegen Ende der Veranstaltung die passenden Worte: "Ein rundum gelungenes Wochenende!".
Beret beim Bundesparteitag der CDU
JuLi Aktion beim Bundesparteitag der CDU
Die CDU und der Datenschutz - Aktion zum neuen Personalausweis
Anlässlich der neuen Personalausweise mit Fingerabdruckfunktion und Datenchip haben die JuLis den Koalitionspartner bei ihrem Bundesparteitag in Karlsruhe besucht.
Wir wollten den Delegierten ein wenig auf die Finger schauen - genauer, schauen ob sie uns stellvertretend für den Staat ihren Fingerabdruck spenden würden. Schließlich wurde unter der Großen Koalition von der CDU mitbeschlossen, dass die freiwillige Speicherung von Fingerabdrücken eine gute Idee sei. Für den Bundesvorstand der JuLis vor Ort: Johannes Wolf, Bundespressesprecher und Beret Roots, unser Weseler Bundesvorstandsmitglied.
Bevor wir überhaupt an die Delegierten rankamen, mussten wir uns durch ein Bollwerk an Polizeischutz und Sicherheitsleuten durchkämpfen - und einzeln, damit es nicht auffällt. Dabei fielen uns allerlei Dinge ein, die wir unbedingt am Bundesparteitag der CDU zu erledigen hatten. So wurde aus Beret eine freie Journalistin, Johannes hatte sich mit einem der Aussteller zu einem Verbandsgespräch auf einen Kaffee verabredet und wieder ein anderer wollte seinem Onkel das Handy vorbeibringen, das er vergessen hatte. Nun gut, nichts davon entsprach dem wahren Vorhaben, aber wir hatten Erfolg und kamen so zumindest auf das Gelände vor dem Eingang zur Halle und konnten - im Regen und mit Kamera bewaffnet - die Delegierten zum Thema Datenschutz befragen.
Die Reaktionen der Delegierten reichten von Mitgliedern, die selbst noch den alten Personalausweis beantragt hatten und keinen Ausweis mit Chip-Karte haben wollten bis hin zu Politikern, die mit der Notwendigkeit des Anpassens an internationale Maßstäbe, insbesondere den Wünschen der USA argumentierten. Insgesamt vier Delegierte waren dann auch bereit ihren Fingerabdruck abzugeben und so ihre Glaubwürdigkeit zum Thema personenbezogene Daten zu beweisen. Die Ansicht der JuLis, dass es immer noch besser ist, zweckgebunden mehrmals bei Anreise in verschiedene Länder mehrmals Fingerabdrücke abzugeben, als die Bürger dazu zu bewegen, präventiv ihre Fingerabdrücke in einer zentralen Datenbank speichern zu lassen, wo Missbrauchsgefahren viel größer sind, schien keiner zu teilen.
Auch die Sicherheitsmängel konnte kaum jemand rechtfertigen. Die ersten Hacker haben bereits nach 14 Tagen die Sicherheitsbarrieren geschafft zu durchbrechen. Mit den freiwilligen Anwendungsbereichen für den neuen Personalausweis, denen angesichts der staatlichen Infrastruktur so mancher Bürger blind vertrauen dürfe, gehen vor allem hohe Gefahren für Internetbetrug und anderen Datenmißbrauch einher. Verwendet man die neue Chip-Karte, um sich auch per Computer für Verträge zu identifizieren, läuft der Otto-Normal-Verbraucher Gefahr, dass Spionageprogramme die Identifikationsdaten klauen - und so auch Betrüger diese nutzen können um unter dem Namen des Opfers Geschäfte durchzuführen. Unser Fazit am Ende der Aktion war daher, dass wir weiterhin bei staatlicher Infrastruktur kritisch bleiben müssen, um unseren Koalitionspartnern, die da etwas zu viel auf den Staat vertrauen oder in Fragen des Datenschutzes es nicht so wichtig nehmen, die Wichtigkeit des Themas Datenschutz zu verdeutlichen.JuLis Wesel
09.06.2010
Kreiskongress 2010 - Neuer Vorstand gewählt
Am vergangenen Sonntag fand der Kreiskongress der Weseler JuLis statt, an welchem ein neuer Kreisvorstand gewählt wurde. So ist nun als unser neuer Vorsitzender Simon West zu nennen. Als Stellvertreter wurden David Steudner und Beret Roots gewählt. Den Posten des Schatzmeisters bekleidet wie schon in den vergangenen Jahren Fabian Hertel und als Beisitzer können sich nun Alexandra Mertin, Katharina Roesgen, Alexander Röhl und Peter Hartmann bezeichnen.
Henning Höne
05.06.2010
Koalitionen funktionieren über Inhalte
Zur aktuellen politischen Lage im Vorfeld der FDP-Landesvorstandssitzung am kommenden Sonntag, 6. Juni 2010, äußerte sich der JuLi-Landesvorsitzende Henning Höne wie folgt: "Grundsätzlich darf es nichts besonderes sein, wenn demokratische Parteien miteinander in Sondierungsgespräche eintreten. Auch haben wir JuLis für eine Öffnung der FDP für Koalitionsoptionen abseits der Union lange gekämpft. Wir unterstützen darum die grundsätzliche Richtung der FDP NRW. Wir werden jetzt allerdings verstärkt auf zwei Aspekte achten:
1. Wir wollten eine mittelfristige Öffnung, um den Veränderungsprozess innerhalb der Partei aktiv mitgestalten zu können. Da die Öffnung jetzt aber eher kurzfristig gekommen ist, muss umso genauer und besser von Seiten der Parteiführung in die Öffentlichkeit und in die Partei hinein kommuniziert werden. Dafür setzen wir uns ein.
2. Wir begrüßen zwar eine Öffnung, wollen diese jedoch nicht um jeden Preis. Die FDP darf und wird nicht für eine Rückabwicklungspolitik von Reformen der letzten fünf Jahre zur Verfügung stehen. Auch sind wir zum Beispiel gegen die vollständige Umstrukturierung unseres Schulsystems.
Koalitionen funktionieren über gemeinsame, inhaltliche Ziele. Das kann in einer Ampel-Koalition durchaus funktionieren - ebenso wie in der bisher wenig diskutierten Jamaika-Variante. Die FDP muss auf jeden Fall ernsthaft und zielgerichtet in die Sondierungsgespräche gehen. Sollte allerdings die Aufgabe liberaler Prinzipien notwendig sein oder eingefordert werden, wird die FDP sich auf fünf Jahre in der Opposition einstellen. Wir JuLis werden uns für die liberalen Inhalte stark machen und in den schwierigen Zeiten der Kompass für liberale Politik sein."
FDP-Bundesparteitag (v.l.): Lasse Becker (Bundesvorsitzender der JuLis), Konstantin Kuhle, Michael Kruse, Dr. Guido Westerwelle, Julian Kirchherr, Marcel Hafke (Landesvorsitzender der JuLis NRW), Beret Roots
26.04.2010
Ausstieg aus Kohlesubventionen beschleunigen
DÜSSELDORF. Die Jungen Liberalen (JuLis) haben im Rahmen des FDP-Bundesparteitages in Köln mit einer Kohle-Bildungs-Wippe auf Ungerechtigkeiten bei den deutschen Staatsfinanzen hingewiesen. Der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel HAFKE, erklärte im Rahmen der Aktion:
"Anstatt mit Bildung und Forschung in die Zukunft zu investieren wird in Deutschland noch immer viel zu viel Geld für die Erhaltung der Vergangenheit ausgegeben. Insbesondere die noch viele Jahre laufenden Steinkohlesubventionen sind uns JuLis NRW ein Dorn im Auge. Darum fordern wir, früher als 2018 aus den Subventionen auszusteigen um finanzielle Spielräume für Zukunftschancen zu schaffen. Gerade in NRW würde das die Landespolitik weiter nach vorne bringen."
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40. Bundesvorstand (BuKo Bonn)
BuKo in Bonn beendet. Beret Roots aus Moers neu im Vorstand.
1 neuer Bundesvorsitzender, 3 neue Stellvertreter, insgesamt 5 neue Bundesvorstandmitglieder und über 20 Stunden Beratungen und Wahlen: der 40. Bundeskongress stellt eine Zeitenwende dar.
Lasse Becker aus Hessen ist unser neuer Bundesvorsitzender. In einem denkbar knappen, aber äußerst fairen Wettstreit, setzte er sich gegen Leif Schubert aus Baden-Württemberg durch. Zuvor war unser alter Bundesvorsitzender Johannes nach fünf Jahren verabschiedet worden.
Aber auch inhaltlich wurde gearbeitet. Beim Thema Nacktscanner haben wir uns abermals gegen den Einsatz an Flughäfen ausgesprochen. Dies würde unserer Auffassung nach einen zu tiefen Eingriff in die Bürgerrechte bedeutet. Außerdem haben wir über das Thema Atomkraft diskutiert. Nach lange Debatten haben wir unsere Haltung gegenüber der Kernkraft als eine Übergangslösung, aus der wir schnell aussteigen wollen, bekräftigt.
Ebenfalls lange Debatten gab es bei dem Leitantrag "Familie ist mehr!" Gekennzeichnet ist dieser Antrag von seinem visionärem Gedanken. Nachdem wir in unserem Grundsatzprogramm den Begriff der Verantwortungsgemeinschaft eingeführt haben, haben wir nun beschrieben, was so eine Gemeinschaft für uns bedeutet und welche Rechte und Pflichten sie begründet.
Zum Abschluss des Kongress am Sonntag besuchte uns dann noch der FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Er gab einen Ausblick auf die anstehende Grundsatzdebatte der FDP. Außerdem warnte er vor einer rot-rot-grünen Landesregierung in NRW und warb stattdessen für schwarz-gelb in Düsseldorf.
Drei anstrengende aber spannende Tagen gingen viel zu schnell vorüber. Jetzt freuen wir uns schon auf den nächsten Bundeskongress. Hier feiern wir dann uns 30-jähriges Jubiläum.FDP Wesel - OV 2010
25.01.2010
FDP Wesel verjüngt sich mit drei JuLis
Die Weseler Liberalen haben am Abend im Ratskeller einen neuen Vorstand bestimmt.
Nachdem Volker Burger für eine erneute Amtszeit nicht mehr kandidierte, wählten die Anwesenden Liberalen Simon West (27) zum neuen Vorsitzenden. Ihn begleiten als Stellvertreter der Ratsherr Stefan Honnef und Philipp Richter (29).
Schatzmeisterin bleibt weiterhin die Flürenerin Uta Steffens, Schriftführerin Monika Schaefer.
Als Beisitzer bestimmten die Delegierten die Bislicherin Katharina Roesgen (25), den Blumenkamper Frank Fürst, Birgit Quenter und Peter Geerlings.
Mit West, Richter und Roesgen gehören dem Ortsvorstand drei JuLis an.71. Landeskongress der JuLis NRW
17.01.2010
Erfolgreicher Landeskongress
DÜSSELDORF. Soeben ist der 71. Landeskongress der Jungen Liberalen NRW (JuLis) in Düsseldorf zu Ende gegangen. Die 201 Delegierten hatten im Comenius Gymnasium in Düsseldorf seit dem Vormittag ihr Landtagswahlprogramm beraten und abschließend mit großer Mehrheit beschlossen. Auf 30 Seiten haben die JuLis Positionen zu allen Politikfeldern erarbeitet.
Der Kongress folgte dem Vorschlag des Landesvorstandes, einen Strukturfonds für finanzschwache Kommunen aufzulegen. Außerdem sprach sich der Kongress für eine größtmögliche Autonomie von Schulen aus, insbesondere im Bereich der Personalplanung.
Der Gastredner des Kongresses, Prof. Dr. Andreas PINKWART, unterstrich in seiner Rede noch einmal das Wahlziel "10+X" zur Landtagswahl. Außerdem forderte er unter großem Beifall der Delegierten, die Steuerdebatte nicht nu auf die Steuersätze, sondern auch auf die Steuerstruktur zu lenken.
39. BuKo in Saarbrücken
02.11.2009
Das war der 39. Bundeskongress
16 Stunden Beratungen, ein Fraktionsempfang der FDP-Bundestagsfraktion, eine rauschende Party und der neue Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Guido Westerwelle zu Beusch. Der 39. Bundeskongress war ein tolles Ereignis auf dem auch inhaltlich viel diskutiert wurde.
Alle Beschlüsse des Kongresses könnt ihr laufe der Woche hier nachlesen. Via Twitter kannst Du Dir alles noch einmal ansehen. Bei Flickr haben wir Bilder und auf YouTube kannst Du dir demnächst auch Videos anschauen.
Mit diesem Kongress sind die JuLis gut aufgestellt für die spannende Regierungszeit der FDP.
Dr. Guido Westerwelle
04.09.2009
JuLis Wesel beim Start in den Bundestagswahlkampf
Am vergangenen Donnerstag ist die FDP in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 gestartet. Im Alten Kesselhaus in Düsseldorf stimmten Hans-Dietrich Genscher, Prof. Andreas Pinkwart, Generalsekretär Dirk Nieben und der FDP-Vorsitzende Dr. Guido Westerwelle die ca. 800 Gäste auf die kommenden Wochen ein.
So sagte Hans-Dietrich Genscher etwa, Angela Merkel sei eine viel bessere Bundeskanzerlin, wenn sie die FDP an Ihrer Seite hätte.
Alle Reden im Wortlaut findet Ihr unter live.fdp.de
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31.08.2009
FDP holt 7,82%
Die JuLis im Kreis Wesel bedanken sich für Euer Vertrauen in die FDP im Kreis, in die Kandidaten vor Ort und unsere liberalen Bürgermeisterkandidaten.
Im Gegensatz zu den beiden größeren Parteien konnten die Liberalen im Kreis ihr Ergebnis leicht ausbauen und stellen weiterhin 5 Abgeordnete im Kreishaus an der Reeser Landstraße.
Otto Fricke mit Katharina Roesgen und Simon West
23.08.2009
JuLis Wesel auf Sommerfest der FDP Hamminkeln
Bei blauem Himmel und gelbem Sonnenschein fand eine Woche vor den Kommunalwahlen das jährliche Sommerfest der Liberalen in Hamminkeln im Ortsteil Brünen statt.
Neben der zahlreichen lokalen FDP-Prominenz hatte sich mit Otto Fricke auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages angekündigt. In klaren Worten warb Otto Fricke dafür, vor der Wahl das zu sagen, was nach der Wahl getan werden soll und wie dies zu finanzieren sei. Fricke sagte, damit sei man zwar nicht immer der beliebteste im Raum, jedoch stets der ehrlichere.
Für die JuLis waren die Kreisvorsitzende Katharina Roesgen und der JuLi-Landtagskandidat Simon West in Brünen und konnten neben einigen guten Gesprächen das gute Wetter und die Spezialitäten vom Grill genießen.
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26.07.2009
JuLis Kreis Wesel sprechen sich gegen unnachhaltigen Bergbau aus
Schluss mit der Subvention von Schäden!
Die Jungen Liberalen sprachen sich anlässlich der jüngsten Beben in Kamp-Lintfort, Moers und Neukirchen-Vluyn auf ihrer heutigen Kreisvorstandssitzung geschlossen für ein schnelleres Ende der Bergbau-Subventionierung und eine stärkere Vorsorge gegen langfristige Schäden im Kreis aus. Aus Sicht der JuLis sind die Rückstellungen und Ausgleichszahlungen der beteiligten Unternehmen, sowie der aktuelle Ausstiegsplan aus der Steinkohlesubvention nicht ausreichend, um das Eigentum der Bürger, die Landschaft und Sicherheit in der Region Niederrhein zu schützen....
Klatschpappe
05.07.2009
Kreiskongress wählt neuen Vorstand
Beim heutigen außerordentlichen Kreiskongress wählten die JuLis des Kreisverbandes Wesel einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende wurde Katharina Roesgen aus Hamminkeln, als Stellvertreter Beret Roots (Moers), Alexandra Mertin (Moers) und Simon West (Wesel) gewählt. Fabian Hertel wurde in seinem Amt als Schatzmeister bestätigt. Alexander Röhl (Moers) nimmt den Posten des Beisitzers ein.
Vorstand der JuLis NRW
70. Landeskongress der JuLis NRW
Am Wochenende des 20./21. Juni 2009 fand in Lünen der 70. Landeskongress der Jungen Liberalen NRW statt. Es standen neben den Vorstandswahlen unter anderem auch ein Thesenpapier zur Bundestagswahl auf der Tagesordnung.
Marcel Hafke wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt, seine Stellvertreter sind Jan Schiller, Niko Böckly und Henning Höne. Schatzmeister wurde erneut Sebastian Stachelhaus. Die Beisitzer Joana Horch, Michael Postel, Martina Sitko, Umut Icten, Niklas Seggewiß und Christopher Skerka komplettieren den Landesvorstand.JTeam 2009
Jetzt einsteigen: JTeam 2009
Superwahljahr 2009:
Der Wahlkampf der JuLis nimmt Fahrt auf. Zuerst Europa- und dann Bundestagswahl. Steig ein und mach mit. Zeig Flagge für die Freiheit. Bekenn Dich zum JTeam mit dem JTeam 2009-Kampagnen-T-Shirt! Das kannst Du ab sofort bis zum 22.04.2009 bestellen...
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RPJ - Schulprojekt
Junge Kandidaten für junge Wähler - Planung von Schulbesuchen junger Kommunalwahlkandidaten aller Parteien mit dem Ring politischer Jugend (RPJ) des Kreises Wesel...
BeKo
07.03.2009
Bezirkskongress am Niederrhein
Die Jungen Liberalen am Niederrhein wählten am Samstag einen neuen Vorstand. Der ordentliche Bezirkskongress in Krefeld-Uerdingen bestätigte Daniel A. Dick (Krefeld) einstimmig als Vorsitzenden...
